Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. Hüffmann GmbH für Verkäufe über Internet an Verbraucher
Stand 01.02.2011
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus Online-Warenbestellungen zwischen der Dr. Hüffmann GmbH, Hinter der Schmiede 41, 31621 Pennigsehl, Deutschland, Tel. 0049 05028 90070 und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Dr. Hüffmann GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, auch auf Grund von Wechselkursschwankungen oder durch Preiserhöhung von Vorlieferanten oder aufgrund von Irrtum bleiben vorbehalten. Alle Preise sind Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Darstellung des Sortiments von Dr. Hüffmann GmbH im Internet stellt kein Angebot i.S.d §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Dr. Hüffmann GmbH absendet, gibt er ein verbindliches Angebot i.S.d § 145 BGB ab. Dieses Kauf-Angebot ist dann von Dr. Hüffmann GmbH angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot zu- und mitgeteilt wurde. Erst mit Annahme des Kauf-Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Dr. Hüffmann GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kann Dr. Hüffmann GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
(4) Bei den Bestellungen behält sich Dr. Hüffmann GmbH vor, eine entsprechende Anzahlung oder Vorkasse zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Zahlung bearbeitet.
§ 3 Lieferung
(1) Dr. Hüffmann GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern.
(2) Dies erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Dr. Hüffmann GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Dr. Hüffmann GmbH an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Dr. Hüffmann GmbH dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Dr. Hüffmann GmbH.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Dr. Hüffmann GmbH akzeptiert nur die folgenden Zahlungsarten:
per Nachnahme;
per Überweisung unmittelbar nach Rechnungsstellung mit Lieferung ohne Abzug, sofern diese Zahlungsmöglichkeit ausdrücklich schriftlich eingeräumt wurde;
per Überweisung bzw. Bankeinzug für bereits vorhandene Kunden.
Per PayPAL
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Dr. Hüffmann GmbH berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Dr. Hüffmann GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Dr. Hüffmann GmbH anerkannt sind.
§ 6 Widerruf
(1) Dem Kunden, der gleichzeitig Verbraucher ist, steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung zu erfolgen (§ 361a BGB); zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Falle des Widerrufs muss die Ware ebenfalls an Dr. Hüffmann GmbH zurückgesandt werden.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von € 40,-- trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
(3) Im Fall des rechtzeitigen Widerrufs zahlt Dr. Hüffmann GmbH einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von Dr. Hüffmann GmbH ggf. bezahlte Rücksendekosten bis zu einem Wert von € 50,-- werden dabei abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
(4) Bei Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs Dr. Hüffmann GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Dr. Hüffmann GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(5) Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Sache sowie für sonstige Leistungen bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten. Dabei bleibt die bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme eingetretene Wertminderung außer Betracht.
(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und allen Daten- und Informationsträgern, die aus Papier oder Pappe hergestellt sind;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt, bzw. für Ihn bestellt wurden. Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernAbsG.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Derartige Abweichungen gelten nicht als Mangel. Im Übrigen wird Dr. Hüffmann GmbH für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von sechs Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Dr. Hüffmann GmbH unter der in § 1 angegebenen Adresse unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Dr. Hüffmann GmbH zu vertretender Mangel vor, wird Dr. Hüffmann GmbH diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Dr. Hüffmann GmbH hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Dr. Hüffmann GmbH zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 8 Datenschutz
(1) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden wird Dr. Hüffmann GmbH berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und nur insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
(2) Dr. Hüffmann GmbH verwendet die Kundendaten ausschließlich dazu, um den mit den Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Info- und/oder Werbe-E-Mails erhält der Kunde nur, sofern er hierzu seine Zustimmung gegeben hat.
§ 9 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche insbesondere aus einem Verschulden bei Vertragsschluss, aus Unmöglichkeit oder Verzug, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Dr. Hüffmann GmbH als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, derer sich Dr. Hüffmann GmbH bedient, ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für solche Schadensersatzansprüche, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften entstehen.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist das für den Sitz von Dr. Hüffmann GmbH zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragspartner, eine Regelung zu finden, die dem verfolgten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommtH